Nach ihrem Hinauswurf sind Hamburger Kunststudenten guten Mutes
Von Michael Sommer, Hamburg
Kampfansage – Losungen der Studenten brechen derzeit die Idylle der verlassenen Flure.
Die Flure der HfbK, der Hamburger Hochschule für bildende Künste, sind verlassen. Nur hin und wieder hallen eine ins Schloss fallende Tür oder Schritte durch die langen Gänge. Die Hochschule liegt im Sommerschlaf, seit zwei Wochen sind Semesterferien. Doch die Ruhe in den Flügeln des Gebäudes trügt. In der Eingangshalle sind die Wände gepflastert mit Plakaten. Weiße Stoffbahnen mit aufgemalten Parolen wie »Malen nach Zahlen« hängen über Treppenaufgängen. Die Schriftzüge folgen brav einer Zahlenvorlage. Anders als die Studierenden. Gleich neben der Eingangstür, in der Aula der HfbK, treffen sich viele derzeit fast täglich und diskutieren angeregt. Allerdings sind sie genau genommen gerade keine Studenten der Hochschule. Und das ist der Grund ihrer Diskussionen.
Weil sich Hamburgs Kunststudenten weigern, Studiengebühren zu zahlen, wurden sie exmatrikuliert. Doch nach ihrem Rauswurf sind die Studenten alles andere als niedergeschlagen. Die Künstler wollen ihre Hochschule nun für die Hamburger Bevölkerung öffnen und zur Diskussion über Studiengebühren, den Umbau des Hochschulsystems und die Politik des CDU-Senats einladen.
Ein Verfahren , das an Erpressung grenzt
Die HfBK ist die erste Hochschule in Deutschland, an der ein Gebührenboykott wirksam durchgesetzt wird. Von rund 550 zahlungspflichtigen Studierenden haben 292 die fälligen 500 Euro nicht an die Hochschule, sondern auf ein Treuhandkonto überwiesen. Die Antwort der Kunst-Uni ist unmissverständlich: Am 16. Juli erhielten die Zahlungsverweigerer auf Anordnung des Hochschulpräsidenten Martin Köttering eine Exmatrikulationsbescheinigung.
Für die Künstler von der HfbK ist der Boykott damit nicht etwa gescheitert, sondern in seine zweite Phase eingetreten. »›Boykottieren!‹ war die Parole, das haben wir gemacht. Und jetzt? Jetzt geht’s erst wirklich los!«, heißt es in einer Broschüre des AStA der Hochschule. Dass der Boykott ausgerechnet an der relativ kleinen Kunsthochschule unweit des Alstersees erfolgreich ist, überrascht selbst die Organisatoren: »Wir haben ein schon existierendes Modell auf die Hochschule hier angewandt. Es war nicht abzusehen, dass das klappt«, sagt Benjamin Renter. Als Vorsitzender des »Vereins zur Förderung eines gebührenfreien Studiums an der HfbK-Hamburg e.V.« ist er eine der treibenden Kräfte des Protests. Gerade unter Künstlern sei ein solidarisches Vorgehen, wie ein Boykott es erfordere, keine Selbstverständlichkeit, ergänzt Designstudent Eugen Regensburg, der wie Renter derzeit exmatrikuliert ist.
»Es gibt jetzt ein riesiges Bedürfnis nach Diskussion«, sagt Renter. Viele Studierende hätten sich anfangs am Boykott beteiligt, ohne recht zu wissen, warum sie das taten. Unter dem Druck der Exmatrikulation wüchse nun der Drang, die Situation zu begreifen, sie zu beherrschen. »Ganz natürlich«, so Eugen Regensburg, entstehe so eine Einheit von Kunst und Politik. »Uns ist die politische Dimension absolut bewusst. Aber natürlich schlägt sich diese Auseinandersetzung künstlerisch nieder«, sagt Regensburg.
Neben der beginnenden künstlerisch-politischen läuft die juristische Auseinandersetzung um die erfolgten Exmatrikulationen. Denn das Vorgehen der Hochschulleitung war nach Einschätzung von Rechtsanwalt Martin Klingner, der die Studierenden vertritt, rechtswidrig. Einerseits sei die Exmatrikulation aus formalen Gründen unwirksam. Zulässig sei eine Exmatrikulation wegen Nichtzahlung von Gebühren nur dann, wenn der Zahlungstermin mit dem Rückmeldetermin zum Semester zusammenfällt. Das sei an der HfbK nicht der Fall gewesen. »Die Bescheide durften deshalb nicht ausgestellt werden«, so Klingner. Daher legten die Studenten nun Widerspruch gegen ihre Exmatrikulation ein, die damit vorerst nicht wirksam werden kann.
Zudem sei Nichtzahlung, erklärt Klingner weiter, »im Verwaltungsrecht ein alltäglicher Vorgang, der üblicherweise mit dem Versuch beantwortet wird, die ausstehenden Gebühren einzuziehen. Hier aber wird mit Exmatrikulation reagiert«. Das sei unverhältnismäßig. Das verwaltungsrechtliche Verfahren werde hier gezielt umgangen, um Druck auf die Studenten zu erzeugen, der an Erpressung grenze.
Scan von bosch_hh
Dieser Druck, da sind sich Anwalt und Künstler einig, wird vom Hochschulpräsidium nur weitergegeben. Dahinter stehe in erster Linie Hamburgs parteiloser Wissenschaftssenator Jörg Dräger. Der hat sich den neoliberalen Umbau der Hamburger Hochschullandschaft mit Studiengebühren, Einführung von Bachelor- und Masterstudiengängen und Neuaufteilung der Fakultäten zum persönlichen Anliegen gemacht. Ihm komme die Massenexmatrikulation gerade recht, vermutet mancher Student. Laut einer von Dräger berufenen »Strukturkommission« soll an der HfbK »eine Reduktion der Absolventenzahl von heute etwa 170 um etwa 80« vorgenommen werden. So heißt es im Bericht der Kommission aus dem Jahr 2003.
Mit der Einführung der Studiengebühren sei den Studenten jetzt paradoxerweise ein wirksames Mittel in die Hand gegeben worden, gegen den Umbau ihrer Hochschule zu protestieren, erläutert Eugen Regensburg. Entsprechend vehement versuchten Hochschulleitung und Wissenschaftsbehörde, die politische Auseinandersetzung zu entschärfen, indem sie die Boykotteure in eine Diskussion über die Verwendung der Semestergebühren innerhalb der Hochschule drängen wollten.
Darauf lassen sich die Studierenden bislang nicht ein. Für sie ist die Einführung von Studiengebühren eine Frage, die im Kontext allgemeiner gesellschaftlicher Entwicklung diskutiert werden muss. Denn der Umbau der Hochschulen sei nur ein Aspekt neoliberalen Marktradikalismus und seiner »profan motivierten Verzweckung des Menschen«, wie es in einer Broschüre der Boykotteure heißt. Sich auf die Diskussion über die Verteilung der Gelder innerhalb der Hochschule einzulassen, bedeute, dem Druck der Wissenschaftsbehörde nachzugeben, dem HfbK-Präsident Köttering bereits erlegen sei. Der hatte zwar erklärt, er halte die Zwangsexmatrikulation für keine probate Reaktion und den Studenten die Möglichkeit eingeräumt, ohne Weiteres wieder immatrikuliert zu werden, sollten sie bis zum 30. September zahlen. Doch er habe die von Dräger geforderte Maßnahme umgesetzt, so die Kritik der Studenten.
»Einigung, oder die Lage wird eskalieren«
»Wenn zeitgenössische Kunst Bestätigung gesellschaftlicher Parameter ist, sind Künstler, Werke und Ausstellungsmacher entbehrlich«, schrieb Köttering 1997 in seinem Vorwort zu dem Band »Störenfriede im öffentlichen Interesse«. Weil er sich zum Erfüllungsgehilfen der Politik Drägers gemacht habe, sei er demnach selbst entbehrlich, argumentieren einige Boykotteure. Die Forderung nach Kötterings Rücktritt ist bislang nur verhalten geäußert worden. Aber die Lage spitzt sich weiter zu. Der Ton wird schärfer.
Denn was passieren wird, sollten die Studenten bis zum 30. September nicht gezahlt haben, ist derzeit offen. »Entweder es kommt zu einer Einigung, das heißt zum Stopp der Studiengebühren«, sagt Anwalt Martin Klingner, »oder die Lage wird eskalieren.«
Weckruf soll den Sommerschlaf beenden
Sollte die Hochschule die Studierenden im Oktober als exmatrikuliert behandeln, werden die Betroffenen mit Eilverfahren reagieren. Der Boykott ginge in die nächste Runde. Wenn dann im Wintersemester an der Universität und anderen Hamburger Hochschulen erfolgreich boykottiert werde und es gelänge, die Studiengebühren im anstehenden Wahlkampf in der Hansestadt zu thematisieren, dann, so Klingner, »stehen die Chancen nicht schlecht, dass die Studiengebühren gekippt werden können«.
Die Kunststudenten wollen ihre Proteste jetzt ausweiten. Die Semesterferien sollen in ein »Sommertrimester« verwandelt werden, »in dem der Traum von der für alle offenen Hochschule verwirklicht wird«, erklärt Benjamin Renter die Idee. Dafür werden etliche Künstler ihre Ateliers in der Schule zur Verfügung stellen, die dann für Workshops, Diskussionen oder Lesungen genutzt werden können. Für die Zeit vom 19. bis 30. September sind die meisten Aktionen geplant. Spätestens dann wird die Hochschule endgültig aus ihrem Sommerschlaf erwachen.
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Das Hochschulrahmengesetz (HRG) schloss lange Zeit die Erhebung von Studiengebühren aus. 2003 reichten sechs unionsregierte Bundesländer beim Bundesverfassungsgericht Klage gegen das HRG ein, weil sie ihr Landesrecht eingeschränkt sahen. Dieses hob das Verbot 2005 auf. Sieben Bundesländer haben seither Studiengebühren eingeführt oder führen sie zum kommenden Wintersemester ein. Zusätzlich zum Semesterbeitrag werden derzeit Gebühren von 500 Euro erhoben. Erhöhungen sind geplant. Gegen die Einführung von Studiengebühren hat es in allen betroffenen Bundesländern bislang 46 Boykottaktionen gegeben. Außer an der HfbK läuft derzeit auch an der TU Ilmenau ein Boykott. In Jena versucht das Universitätspräsidium, den Widerstand der Studenten gerichtlich zu unterbinden.
Quelle: ND vom 15. August 2007
